Kurzsymposium

19.11.2008 Kurzsymposium Kinder im österreichischen Recht - Überlegungen zur Einführung einer Kinderverträglichkeitsprüfung

Referate:
Kinder im Zivilrecht:
Reformüberlegungen von Mag. Martina Rosenmayr, Assistentin am Institut für Zivilrecht, Uni Wien

Kinder am Familiengericht:
Reformüberlegungen von Dr. Ursula Kovar, Richterin am Bezirksgericht Hietzing

Wie könnte eine Kinderverträglichkeitsprüfung aussehen?
Reformüberlegungen von Prof. Wolfgang Mazal, Prof. für Arbeits- und Sozialrecht, Uni Wien

Podiumsdiskussion mit Prof. Brigitta Jud, Dr. Usula Kovar, Prof. Wolfgang Mazal, Marina Hahn-Bleibtreu, Kinder- und Jugendabteilung des BMGFJ, Kristina Mandl (Verein Kinderrecht) Moderation: Prof. Paul Zulehner

Überlegungen zur Kinderverträglichkeitsprüfung

Prof. Wolfgang Mazal: „Will man die Anliegen von Kindern kontinuierlich thematisieren, ist es wichtig, … die Rechtsnormen auf ihre Kinderverträglichkeit hin zu überprüfen. Dabei könnte eine institutionalisierte Prüfung der Rechtslage im Sinne einer Ombudsstelle vorgesehen werden.
Der bürokratisch geringste Aufwand wäre – ähnlich der Prüfung von Gesetzen auf EU-Verträglichkeit – bei allen Gesetzen im Vorblatt der Erläuterungen eine Aussage darüber zu machen, ob bzw. welche Auswirkungen das vorgeschlagene Gesetz für die nächste Generation hat: Kontinuierlicher Rechtfertigungsdruck würde zum Ausgangspunkt von Reflexion und Diskurs über die Anliegen der nächsten Generation werden. Dies hätte zudem den Vorteil, dass die Anliegen der Kinder nicht gleichsam institutionalisiert auf eine bestimmte Stelle abgeschoben, sondern bei jedem, der eine Gesetzesvorlage macht, einen Reflexionsdruck auslösen würden.“  (Mazal, Eine Lobby für Kinder, Wien 2007)

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